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Allgemeine Beschreibung

Entsprechend dem Grad der Verschmutzung des Wassers müssen Kommunen, große Gewerbebetriebe und Betreiber kleiner Kläranlagen (Anlagen, bei denen die Einleitmenge mehr als 8 m³/Tag beträgt) die Abwasserabgabe entrichten. Mit dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte gefördert.

Kosten

Gebühren werden nicht erhoben.

Rechtliche Grundlagen

Verfahrensablauf

Die zuständige Stelle setzt die Abwasserabgabe durch einen schriftlichen Bescheid fest.

Voraussetzungen

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser einleitet.

Quellverweis Detaillierte Lebenslage ENDE
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