Anliegerbeiträge

Allgemeine Beschreibung

auch Anliegergebühren oder Erschließungsbeiträge genannt

Grundsätzlich geregelt in §127ff. des BauGB.

Nach dem Kommunalabgabengesetz ist die Gemeinde verpflichtet, bei straßenbaulichen Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen Anliegerbeiträge zu erheben.

Hierzu gehören:

• Abwasserbeiträge für die Herstellung der öffentlichen Abwassereinrichtungen (Abwasserkanäle und Kläranlage)
• Erschließungsbeiträge für den erstmaligen bebauungsplanmäßigen Ausbau von öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen
• Ausbaubeiträge für Straßenbaumaßnahmen erhoben, die der Erhaltung oder Erneuerung einer bereits vorhandenen Straße dienen.

  Es gibt grundsätzlich zwei Arten der Erhebung

  • Einmalige Ausbaubeiträge
  • Wiederkehrende Beiträge

Rechtliche Grundlagen

§ 127 Baugesetzbuch

Kommunalabgabengesetz