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Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro (Textil-, Elektro- und Feinmechanikwirtschaft): Anmeldung

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Allgemeine Beschreibung

Für Unternehmen der Textil-, Elektro- und Feinmechanikwirtschaft besteht eine Pflichtmitgliedschaft in der BG Energie Textil Elektro (ehemalige BG ETF). Diese ist Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Beschäftigten dieser Unternehmen.
 

Die Berufsgenossenschaft finanziert insbesondere Kosten für Heilbehandlung, Entschädigungsleistungen an Verletzte und Hinterbliebene sowie Ausgaben für die Prävention. Die Beiträge zur Berufsgenossenschaft werden dabei allein von den Unternehmern aufgebracht.
Wer ein neues Unternehmen eröffnet, ist verpflichtet, sich bei der Berufsgenossenschaft anzumelden. Diese erteilt dem Unternehmen einen Zuständigkeitsbescheid (Mitgliedsschein) sowie einen Veranlagungsbescheid. In letzterem wird geregelt, zu welchen Gefahrklassen ein Unternehmen veranlagt wird. Dies ist wichtig für die Berechnung der Beiträge.
 

Formen der Mitgliedschaft:

Pflichtmitgliedschaft: Pflichtversichert sind die in einem Beschäftigungsverhältnis stehenden Mitarbeiter des Unternehmens. In den Unternehmen der Textil- und Bekleidungsbranche ist lt. Satzung auch der Arbeitgeber pflichtversichert.

Freiwillige Versicherung: Für nicht pflichtversicherte Personen besteht die Möglichkeit, sich freiwillig zu versichern. Hierzu zählen insbesondere die Unternehmer und Unternehmerinnen (soweit nicht pflichtversichert) sowie deren Ehepartner.
Die Möglichkeit einer freiwilligen Versicherung besteht außerdem für

  • Gesellschafter / Geschäftsführer einer GmbH
  • Kommanditisten einer KG
  • Vorstandsmitglieder einer AG.

Zuständige Behörden

An die BG Energie Textil Elektro (ehem. BG ETF.

Bei Unklarheiten über die Zuständigkeit: an die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung.

Notwendige Unterlagen

Meldung über:

  • Art und Gegenstand des Unternehmens
  • Zahl der Versicherten
  • Tag der Eröffnung des Unternehmens

Formulare

Antragsformulare finden Sie auf der Website der Berufsgenossenschaft.

Rechtliche Grundlagen

SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung)

Fristdauer

Anmeldung innerhalb einer Woche nach Beginn des Unternehmens

Ergänzungen

Von der Gewerbeanmeldung bei der Gemeinde erhalten die Unfallversicherungsträger in der Regel Durchschriften. Dies entbindet die Unternehmer jedoch nicht von der Verpflichtung, sich selbst innerhalb der Frist bei einer Berufsgenossenschaft anzumelden.
Ausländische Unternehmen, die in Deutschland tätig werden, müssen der Berufsgenossenschaft einen Bevollmächtigten mit Sitz in Deutschland benennen. Dieser nimmt gegenüber der Berufsgenossenschaft alle Rechte und Pflichten eines Unternehmens wahr; insbesondere haftet er für die Zahlung der Beiträge.


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