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Detaillierte Lebenslage START

An wen muss ich mich wenden?

Zuständig ist
  • bei zulassungsbedürftigen Maßnahmen: die für die Zulassung zuständige Behörde.
  • bei nichtzulassungsbedürftigen Maßnahmen:
    • die obere Wasserbehörde (Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord bzw. Süd), wenn die Unterhaltungslast des Gewässers oder der Anlage beim Land, den Kreisen oder den kreisfreien Städten obliegt,
    • in allen übrigen Fällen die untere Wasserbehörde (Kreis- bzw. Stadtverwaltung).

Anträge / Formulare

Keine.

Leistungsbeschreibung

Die Aufgabe der Gewässeraufsicht ist es
  • Grundwasser und Oberflächengewässer sowie die Erfüllung der sich aus den wasserrechtlichen Vorschriften ergebenden öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen zu überwachen,
  • Beeinträchtigungen des Wasserhaushalts zu vermeiden oder zu beseitigen,
  • die Erfüllung öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen sicherzustellen,
  • erteilte Zulassungen regelmäßig zu überprüfen und anzupassen

Rechtsbehelf

Widerspruch.

Rechtsgrundlage

Links:

Was sollte ich noch wissen?

Bedienstete und Beauftragte sind im Rahmen der Gewässeraufsicht nach § 101 WHG u.a. befugt
  • Gewässer zu befahren,
  • technische Ermittlungen vorzunehmen,
  • zu verlangen, dass Auskünfte erteilt und Hilfen zur Verfügung gestellt werden,
  • Betriebsgrundstücke und  -räume zu betreten.

Welche Fristen muss ich beachten?

Keine Bearbeitungsfristen.

Welche Gebühren fallen an?

Gebühren für die Anordnung notwendiger Maßnahmen im Einzelfall von 53 Euro bis 2655 Euro.



Links: Detaillierte Lebenslage ENDE
Wo? (Stadt/Ort)
WO? (STADT/ORT)

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