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Detaillierte Lebenslage START

An wen muss ich mich wenden?

Genehmigungen für den Linienverkehr werden durch den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz erteilt.
Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen werden durch die Kreisverwaltung, in kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten durch die Stadtverwaltung erteilt.



Links:

Anträge / Formulare

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Leistungsbeschreibung

Wer als Unternehmer mit Bussen (Linienverkehr, Ausflugsbusreisen oder Ferienzielreisen), Taxen oder Mietwagen Personen befördert, muss dafür im Besitz einer Genehmigung sein.

Voraussetzung ist der Nachweis

  • der persönlichen Zuverlässigkeit,
  • der Sicherheit und finanziellen Leistungsfähigkeit des Betriebs,
  • der fachlichen Eignung und

der Betriebssitz bzw. Sitz der Niederlassung muss sich im Inland befinden.
Die Geltungsdauer für Genehmigungen im Linienverkehr beträgt höchstens acht Jahre (ab 2013: höchstens 10 Jahre).
Die Geltungsdauer für Genehmigungen für den Gelegenheitsverkehr (Ausflugsfahrten, Ferienzielreisen, Taxen, Mietomnibusse und Mietwagen) beträgt höchstens fünf Jahre.

Rechtsgrundlage

Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des PBefG.



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Welche Fristen muss ich beachten?

11 Monate vor Betriebsbeginn Antrag stellen.

Detaillierte Lebenslage ENDE
Wo? (Stadt/Ort)
WO? (STADT/ORT)

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