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Allgemeine Beschreibung

Das Land Rheinland-Pfalz bietet eine soziale Mietwohnraumförderung an, um solche Haushalte im Land bei der Versorgung mit angemessenem Wohnraum zu unterstützen, die auf die Hilfe der Allgemeinheit angewiesen sind.

Die Mietwohnraumförderung richtet sich an Interessenten, die bereit sind, Mietwohnraum insbesondere an Haushalte mit geringem Einkommen zu überlassen. Für alle hier angebotenen Programme der Mietwohnraumförderung gilt, dass der Empfänger als Gegenleistung für die Fördergelder Pflichten, insbesondere Belegungs- und Mietbindungen, übernimmt. Er verpflichtet sich, nur an Haushalte, die die vorgegebenen Einkommensgrenzen einhalten, zu vermieten und nicht mehr als die vereinbarte Miete zu nehmen, die regelmäßig unterhalb des Marktmietenniveaus liegt.

Die Förderung wird auf der Grundlage der veröffentlichten Förderprogramme, die die Fördervoraussetzungen und -konditionen abschließend definieren, durch Förderzusagen nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel jeweils für einzelne Projekte gewährt. Förderempfänger können dabei sowohl inländische als auch ausländische Investoren (z. B. Unternehmen, Privatpersonen) sein. Die Förderung steht allen zu gleichen Konditionen offen, die ein nach den Förderprogrammen beschriebenes Vorhaben erstellen bzw. bestehenden Wohnraum überlassen und die geforderten Belegungs- und Mietbindungen einhalten.

Die Förderentscheidung (Förderzusage) bestimmt insbesondere den Förderzweck, die Höhe und Einsatzart der Zuwendungen sowie Art und Dauer der vom Förderempfänger einzuhaltenden Belegungs- und Mietbindungen.

Hinweis:
Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Zuständige Behörden

Nähere Auskünfte zu den Fördermöglichkeiten sowie zum Anmelde- und Antragsverfahren erteilen die für das Gebäude örtlich zuständigen Förderstellen der Stadt- und Kreisverwaltungen sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektionen.

Zur Klärung von Finanzierungsfragen und zur bautechnischen Beratung können Sie sich an die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) wenden.

Rechtliche Grundlagen

Förderrichtlinien des Landes Rheinland-Pfalz.

Ergänzungen

Weitere Informationen zur sozialen Mietwohnraumförderung finden Sie hier.


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