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Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz

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Allgemeine Beschreibung

Die Errichtung und der Betrieb einer Chemischreinigungsanlage unterliegt aus immissionsschutzrechtlicher Sicht – in Abhängigkeit von den eingesetzten Lösemitteln - den Vorschriften der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen (2. BImSchV) oder der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen (31. BImSchV). Vor der Inbetriebnahme der Anlage ist diese anzuzeigen. 

Zuständige Behörden

An die örtlich zuständige Regionalstelle Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd.

Notwendige Unterlagen

Die benötigten Anzeigeunterlagen sind mit der zuständigen Regionalstelle Gewerbeaufsicht abzustimmen.

Kosten

Die Anzeige einer Chemischreinigungsanlage ist kostenlos.

Rechtliche Grundlagen

Fristdauer

Auf die unmittelbar zu beachtenden Betreiberpflichten hinsichtlich Messungen, Kontrollen und Aufzeichnungen gemäß den v.g. Rechtsverordnungen wird hingewiesen (diese können hier nicht im Einzelnen angegeben werden).
 
Wegen der sonstige Mitteilungspflichten (gemäß § 8 der 31. BImSchV und § 17 der 2. BImSchV) kommt die Regionalstelle Gewerbeaufsicht alle drei Jahre auf Sie zu.

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