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Allgemeine Beschreibung

Wenn jemand sich nicht mehr allein versorgen und pflegen kann, ist es möglich, Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch zu nehmen. Pflegebedürftig im Sinne des Gesetzes ist, wer wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die Verrichtungen des täglichen Lebens (Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung) auf Dauer, das heißt für mindestens 6 Monate, fremder Hilfe Bedarf. Maßgebend für die Einstufung in eine Pflegestufe ist der Hilfebedarf der sich aus einer Erkrankung oder Behinderung herleitet.
 
Die Leistungen der Pflegekassen sind überwiegend nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt, dieser wird durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) oder andere von der Pflegekasse beauftragte Gutachterinnen und Gutachter festgestellt. Anhand des erstellten Gutachtens und der darin ausgesprochenen Empfehlung der Einstufung erlässt die Pflegekasse einen Feststellungsbescheid.
 
Damit eine Pflegestufe festgestellt wird, muss der Zeitaufwand für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung im Tagesdurchschnitt
  1. in der Pflegestufe I mindestens 90 Minuten betragen, wobei auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen, 
  2. in der Pflegestufe II mindestens 3 Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens 2 Stunden entfallen, 
  3. in der Pflegestufe III mindestens 5 Stunden betragen, wobei auf die Grundpflege mindestens 4 Stunden entfallen. 
Folgende Leistungen der Pflegeversicherung werden in Form von Sach- und Geldleistungen monatlich bis zu folgenden Summen erbracht:
  • Pflegestufe I - erheblich pflegebedürftig:
    • private Pflege zu Hause (Pflegegeld):  244,00 Euro 
    • Pflege und Betreuung durch geeignete Pflegekräfte (in der Regel ambulanter Pflegedienst) zu Hause (Pflegesachleistung): 468,00Euro 
    • vollstationäre Pflege: 1064,00 Euro 
  • Pflegestufe II - schwer pflegebedürftig:
    • private Pflege zu Hause (Pflegegeld): 458,00 Euro 
    • Pflege und Betreuung durch geeignete Pflegekräfte (in der Regel ambulanter Pflegedienst) zu Hause (Pflegesachleistung): 1144,00 Euro 
    • vollstationäre Pflege: 1330,00 Euro 
  • Pflegestufe III - schwerst pflegebedürftig:
    • private Pflege zu Hause (Pflegegeld): 728,00 Euro 
    • Pflege und Betreuung durch geeignete Pflegekräfte (in der Regel ambulanter Pflegedienst) zu Hause (Pflegesachleistung): 1612,00 Euro (Härtefall: 1995,00 Euro) 
    • vollstationäre Pflege: 1612,00 Euro (Härtefall: 1995,00 Euro). 

Pflegebedürftige im häuslichen Bereich mit dauerhaft erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz aufgrund einer Demenzerkrankung, einer geistigen Behinderung oder einer psychischen Erkrankung  können zusätzliche Leistungen in Anspruch nehmen. Der Anspruch auf die zusätzlichen Leistungen besteht bereits, wenn ein Hilfebedarf im Bereich der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung besteht. Eine Pflegestufe wird nicht vorausgesetzt. Es gibt die nachfolgenden erhöhten Leistungen: 

„Pflegestufe 0“ und erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz:

123,00 € Pflegegeld oder alternativ
231,00 € Sachleistung

Pflegestufe I und erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz:

72,00 € Pflegegeld oder alternativ
221,00 € Sachleistung

Pflegestufe II und erheblich eingeschränkte Alltagskompetenz:

87,00 € Pflegegeld oder alternativ
154,00 € Sachleistung.

Die Erhöhungsbeträge für Pflegegeld oder Sachleistungen können auch kombiniert werden („Kombileistung“). Bei Pflegestufe III gibt es keine höheren Leistungen.

Zudem besteht bei erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz Anspruch auf  einen Betreuungsbetrag von bis zu 104,00 Euro (Grundbetrag) oder bis zu 208,00 Euro (erhöhter Betrag) monatlich. 

Dieser Betrag ist zweckgebunden für speziell anerkannte Betreuungsleistungen und muss anhand von Bescheinigungen und Zahlungsbelegen mit der Pflegekasse abgerechnet werden.

Auch hier besteht der Anspruch, wenn noch nicht die Voraussetzungen der Pflegestufe I erfüllt sind.

Es besteht für Personen ohne erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, bei Vorliegen einer Pflegestufe I, II oder III, ein Anspruch auf einen Betreuungsbetrag von bis zu
104,00 Euro.  

Kann die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden, besteht ein Anspruch auf teilstationäre Pflege in Form der Tages- und Nachtpflege.

Wer einen Angehörigen mindestens ein halbes Jahr in seiner häuslichen Umgebung pflegt, hat Anspruch auf Ersatzpflege und kann sich im Höchstfall für maximal 42 Tage im Jahr vertreten lassen. Die Pflegekassen zahlen bis zu 1612,00 Euro für die Ersatzperson, sofern sie nicht bis zum zweiten Grade mit dem Pflegebedürftigen verwandt oder verschwägert ist und nicht mit ihm in häuslicher Gemeinschaft lebt. Anderenfalls läuft die Pflegegeldzahlung weiter, und es können nur die zusätzlich entstehenden Kosten (z. B. Fahrtkosten) erstattet werden. Ersatzpflege kann auch stundenweise abgerufen werden, wenn die Pflegeperson kurzfristig verhindert ist. Hier entscheidet die Pflegekasse im Einzelfall, was und wie sie finanziell leistet. Es können ergänzend bis zu 50 Prozent des Kurzzeitpflegebetrages (806,00 Euro) als häusliche Verhinderungspflege genutzt werden.

Auch besteht die Möglichkeit einer Kurzzeitpflege in einer stationären Einrichtung, wenn weder häusliche noch teilstationäre Pflege möglich oder ausreichend ist, dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn die Pflegeperson durch Krankheit oder Urlaub verhindert ist. Die Kurzzeitpflege wird für höchstens vier Wochen im Jahr geleistet und darf den Höchstbetrag von 1612,00 Euro nicht übersteigen. 

Weitere Leistungen:

  • Bei Bedarf werden verschiedenste Pflegehilfsmittel zur Verfügung gestellt. Das können Pflegebetten oder Hausnotrufsysteme sein, aber auch z. B. Verbrauchsartikel, die nicht mehrfach benutzt werden dürfen, wie etwa Desinfektionsmittel, Einmalhandschuhe oder Windeln. 
  • Die Pflegekasse gibt Zuschüsse von bis zu 4000,00 Euro für die Verbesserung des Wohnumfelds (z. B. Türverbreiterungen, fest installierte Rampen oder Veränderungen im Bad und WC). Diese müssen vor Beginn der Umbauten beantragt werden.
  • Pflegekurse für Angehörige, 
  • Übernahme von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Pflegeperson (abhängig von Erwerbstätigkeit der Pflegeperson und Pflegebedarf des Pflegebedürftigen).
  • Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen.
  • Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen

Zuständige Behörden

  • Gemeindeverwaltung
  • Verbandsgemeindeverwaltung
  • Stadtverwaltung
  • Kreisverwaltung

Ergänzungen

Landespflegegeld

Anspruch auf Landespflegegeld haben alle Rheinland-Pfälzer, die durch Geburt, Krankheit oder Unfälle außerordentlich behindert sind. Das Landespflegegeld stellt eine finanzielle Entlastung für Mehraufwendungen dar, die automatisch bei der nötigen Fürsorge für einen Schwerbehinderten anfallen und beträgt 383,47 € monatlich. Das Landespflegegeld ist - auch wenn die Antragstellung beim Sozialamt erfolgt - keine Leistung der Sozialhilfe. Es wird deshalb unabhängig vom Einkommen und Vermögen gewährt.

Auf das Landespflegegeld werden aber Leistungen bei Pflegebedürftigkeit nach anderen Rechtsvorschriften, z.B. die Pflegegeldzahlung der Pflegeversicherung, angerechnet, so dass in der Regel erst die Antragstellung bei der Pflegekasse erfolgen muss. Quellverweis Detaillierte Lebenslage ENDE

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