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Register für die Entsorgung von Abfällen

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Allgemeine Beschreibung

Abfallentsorger sind für alle von ihnen angenommenen Abfälle registerpflichtig. Die Registerpflicht gilt auch für Erzeuger, Besitzer, Händler und Makler gefährlicher Abfälle. Sie kann über die gesetzlich bestimmten Fälle hinaus auch im Einzelfall angeordnet werden.
Die Register  beinhalten die Sammlung sämtlicher geführter abfallrechtlicher Unterlagen, d. h. hier Vorab- und Verbleibsnachweise, und bei nicht nachweispflichtigen Abfällen eigene Aufzeichnungen insbesondere zu Art, Menge und Entsorgungsweg der Abfälle.

Zuständige Behörden

Zuständige Behörde ist die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland-Pfalz mbH.

Rechtliche Grundlagen

Fristdauer

Abfallentsorger müssen die Belege mindestens 3 Jahre zur Einsicht bereithalten.

Ergänzungen

Zudem ist jeder Abfallentsorger als Abfallerzeuger der bei ihm anfallenden gefährlichen (nachweispflichtigen und nicht nachweispflichtigen) Abfälle ebenso registerpflichtig.

Abfallentsorger, die Glied einer Entsorgungskette darstellen, (d. h. Abfallbehandlung oder Zwischenlagerung) müssen – ergänzend zu den Registerpflichten – auch für den nicht gefährlichen Output (entstandene bzw. weitergegebene Abfälle) Ihrer Anlagen als Abfallerzeuger Register führen. Diese Register entsprechen im Aufbau den Registern für nicht nachweispflichtige, gefährliche Abfälle.

Quellverweis Detaillierte Lebenslage ENDE
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